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Gebr. Ernst GbR
Inh. Frank Ernst / Jobst Ernst
Akazienstr. 4 - 4a
32791 Lage
Tel. 05232 / 2289 Fax 05232 / 6998313

info@moebelbau-ernst.de
www.moebelbau-ernst.de


Haftungsausschluß

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Allgemeine Geschäftsbedingungen 

 

I. Vertragsabschluss

1. Der Käufer ist 2 Wochen an die Bestellung gebunden.

2. Mit Ablauf dieser Frist kommt der Vertrag zustande, wenn der Verkäufer das 

Vertragsangebot nicht vorher schriftlich abgelehnt hat.

II. Preise

1. Die Preise sind Festpreise ausschließlich der zur Zeit gültigen Mehrwertsteuer

2. Besondere über die vertraglich einbezogenen und im Kaufpreis enthaltenen

Leistungen hinausgehende, zusätzlich vereinbarte Arbeiten, wie z.B. Montage-

arbeiten werden zusätzlich in Rechnung gestellt und sind spätestens bei Abnahme

zu bezahlen.

3. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, 10% Verzugszinsen zu berechnen.

III. Änderungsvorbehalt

1. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster verkauft.

2. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn,

daß bei Vertragsabschluss eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist.

3. Handelsübliche Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen

bleiben vorbehalten.

4. Farbangleichungen zu eingereichten Farbmustern werden nur unter Vorbehalt aus-

geführt. Leichte Abweichungen zu vorhandenen Möbeln können daher vorkommen.

5. Irrtümer bei Preis- u. Maßangaben in mündlicher u. schriftlicher Form, sowie kleinere

 Programmänderungen behält sich der Verkäufer vor.

IV. Montage

Hat der Verkäufer hinsichtlich der Montage aufzuhängender Einrichtungsgegen-

stände Bedenken wegen der Eignung der Wände, so hat er dies dem Käufer 

unverzüglich mitzuteilen.

V. Lieferfrist

1. Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der 

Käufer eine angemessene Nachlieferfrist - beginnend vom Tage des Eingangs

der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Käufer, oder im Fall kalendermäßig

bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf - zu gewähren.

2. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere

Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem

unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen und zu schwerwiegenden

Betriebsstörungen sowohl beim Verkäufer als auch bei dessen Lieferanten führen, 

verlängern die Lieferzeit entsprechend.

3. Zum Rücktritt ist der Käufer nur berechtigt, wenn er in diesen Fällen nach Ablauf

der vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnt und diese dann innerhalb

von acht Wochen nach Eingang des Mahnschreibens des Käufers beim Verkäufer

nicht an den Käufer erfolgt. Im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist beginnt

mit deren Ablauf die 8- Wochen - Frist.

VI. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem 

Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.

VII. Gefahrübergang

Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung den Preis zahlen zu müssen, geht mit 

der Übergabe auf den Käufer über.

VIII. Annahmeverzug

1. Wenn der Käufer nach einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Abnahme ver-

weigert oder vorher ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann der Verkäufer 

vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen.

2. (1) Soweit der Abnahmeverzug länger als einen Monat dauert, hat der Käufer die an-

fallenden Lagerkosten zu zahlen.

(2) Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.

3. Als Schadenersatz statt der Leistung bei Abnahmeverzug kann der Verkäufer 25% des 

Bestellpreises ohne Abzug fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, daß ein Schaden

überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist.

IX. Rücktritt

1. Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten

Ware eingestellt hat oder höhere Gewalt vorliegt, sofern diese Umstände erst nach Vertrags-

schluss eingetreten sind; über diese Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich 

zu benachrichtigen.

2. Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über die seine Kredit-

würdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat oder seine Zahlungen einge-

stellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde, es sei denn, der Käufer 

leistet unverzüglich Vorauskasse.

X. Sachmängelhaftung

1. Als Sachmängelhaftung kann der Käufer grundsätzlich zunächst nur Nachbesserung verlangen.

2. Der Verkäufer kann statt nachzubessern eine Ersatzsache liefern.

3. Bei Massivholzmöbeln bzw. Massivholzteilen dürfen kleine Äste im Holz, sowie leichte 

Verformungen des Holzes vorkommen. Diese berechtigen NICHT zu Reklamationen.

4. Holz- u. Oberflächenveränderungen durch aggressive Pflegemittel, Feuchtigkeit etc. 

gehen nicht zu lasten des Herstellers ( kein Reklamationsanspruch ).

5. Der Käufer kann Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung des Preises ( Minderung )

verlangen, wenn die Nachbesserung fehlschlägt oder der Verkäufer die Ersatzlieferung verweigert

oder nicht innerhalb angemessener Frist erbringt.

6. Rückgabe bzw Rücklieferungen der Waren können nur mit schriftlicher Genehmigung

des Lieferanten erfolgen. 

7. Offensichtliche Beschädigungen bei Rückgaben bzw. Rücklieferungen, die durch den 

Vertragspartner oder deren Kunden verursacht worden sind, werden nach Arbeitsaufwand

 oder Materialwert in Rechnung gestellt.

8. (1) Sachmängelhaftungsansprüche verjähren nach zwei Jahren ab Übergabe.

(2) Sachmängelhaftungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erloschen, wenn sie der Käufer 

nicht binnen acht Wochen seit Übergabe rügt.

XI. Datenspeicherung

Der Käufer wird hiermit darüber informiert, daß der Verkäufer die im Rahmen der Geschäfts-

verbindung gewonnenen personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutz

gesetzes verarbeitet.

XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist in jedem Fall Lage / Lippe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

©2009 Gebr. Ernst GbR